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| Name | AfD nach den Landtagswahlen: Was bedeutet die Sperrminorität in Thüringen? | Aktuelle Stunde |
| Video Uploader | Video From WDR aktuell |
| Upload Date | This Video Uploaded At 03-09-2024 17:23:30 |
| Video Discription | Die AfD ist in Thüringen am Sonntag (01.09.) zum ersten Mal in der Geschichte stärkste Kraft bei einer Landtagswahl geworden. Thüringen gehört zu den Bundesländern, in denen die Partei vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft wird. Aktuell sieht es so aus, als würde die AfD ohne Koalitionspartner bleiben und sich deshalb auch nicht an einer Regierung beteiligen. Allerdings hat sie jetzt schon deutlich an Macht gewonnen, denn sie hat nach aktuellen Berechnungen mehr als ein Drittel der Stimmen erhalten und damit die sogenannte Sperrminorität erreicht. Diese Sperrminorität bedeutet, dass auch eine Minderheit Macht im Parlament hat, wenn sie ausreichend groß ist. Mit einem Drittel der Stimmen kann die AfD in Zukunft nämlich Entscheidungen blockieren, für die eine Zwei-Drittel-Mehrheit nötig ist. Die AfD könnte somit Entscheidungen wie die Berufung von Richtern oder Staatsanwälten auf Lebenszeit beeinflussen. Außerdem braucht es für die Besetzung der Parlamentarischen Kontrollkommission, welche die Arbeit des Verfassungsschutzes kontrolliert, eine Zwei-Drittel-Mehrheit. Auch in Sachsen schien es nach der Landtagswahl erst so, als erhalte die AfD eine Sperrminorität. Allerdings hatte es einen Software-Fehler gegeben und das Wahlergebnis musste nachträglich korrigiert werden, womit auch die Sperrminorität für die AfD wegfiel. _____________________________________________ ► MEHR INFOS: Wozu die AfD die Sperrminorität nutzen kann | tagesschau.de (02.09.2024) | https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-landtag-sperrminoritaet-100.html _____________________________________________ ► IMMER INFORMIERT BLEIBEN: Folgt uns bei Instagram @tickr.news für mehr Nachrichten: https://www.instagram.com/tickr.news/ Mehr Videos bekommt ihr bei TikTok @nicetoknow https://www.tiktok.com/@nicetoknow Die WDR aktuell App bietet euch den ganzen Tag über wichtige Infos für NRW. Hier geht's zum Download: https://www1.wdr.de/nachrichten/wdr-aktuell-app-stores-100.html?wt_mc=youtube.wdr_aktuell.infobox.link.nr Unser Morgen-Podcast 0630 sortiert euch montags bis freitags ab halb sieben die wichtigsten Themen des Tages: https://www.wdr.de/0630?wt_mc=youtube.wdr_aktuell.info.nr Wir im Netz: https://www.wdraktuell.de Twitter: https://twitter.com/WDRaktuell Facebook: https://www.facebook.com/wdraktuell/ Impressum: http://wdr.de/k/Impressum _____________________________________________ Im Kanal #WDRaktuell findet Ihr täglich neue #Nachrichten und Hintergrund-Berichte - vor allem zu politischen und gesellschaftspolitischen Themen. Unsere Videos stammen meist aus den TV-Sendungen WDR aktuell, Aktuelle Stunde und WDR extra. Der Beitrag wurde am 03.09.2024 ausgestrahlt und gibt den Nachrichtenstand zu diesem Zeitpunkt wieder. Das Video wurde seitdem nicht aktualisiert. |
| Category | News & Politics |
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